Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle Verträge, Bestellungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von Dr. Kolbe GmbH, Elsterweg 8, 72760 Reutlingen, Deutschland (im Folgenden als „Lieferant“ bezeichnet) mit Bestellern, Kunden und Verbrauchern (im Folgenden als „Abnehmer“ bezeichnet) geschlossen oder für Besteller, Kunden und Verbraucher erbracht werden.

2) Preise und Versandkosten

Die Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich inklusive der in Deutschland jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein Lieferauftrag bzw. Vertrag zwischen dem Abnehmer und dem Lieferanten kommt zu dem zum Zeitpunkt der Lieferung, gültigen Listenpreis (Shoppreis) zustande.

Verpackungs- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dem Abnehmer standardmäßig mit einem Pauschalbetrag von 5,95 Euro pro Bestellung berechnet, dies geht bis zu einem Gewicht von 500 gr.
Ab 500 gr. zählt ein Preis von 9,99 Euro pauschal für Deutschland, außer Inseln.

Auf Wunsch erfolgen Lieferungen auch innerhalb der Europäischen Union (EU). Der Abnehmer kann aus der Liste der vorgegebenen Länder sein Land auswählen, wenn es dort aufgeführt ist. Verpackungs- und Versandkosten in der EU sind wie folgt: Die Verpackungs- und Versandkosten für Lieferungen in der EU betragen pauschal 19,90 Euro pro Bestellung bis 5 kg, jede weiteren angefangenen 5 kg kosten 5,00 Euro mehr. Ausnahme Irland hier belaufen sich die Verpackungs- und Versandkosten pauschal 29,90 Euro pro Bestellung, bis 5 kg , jede weiteren angefangenen 5 kg kosten 5,00 Euro mehr.
Jedem einzelnen Artikel ist ein Gewicht hinterlegt, welches sich bei der Bestellung summiert und im Anschluss die tatsächlichen Verpackungs- und Versandkosten in der Bestellung anzeigt.
Bitte beachten, Insel­ und Außenbezirkszuschläge werden ermittelt und dem Abnehmer nachberechnet.

Beim Versand ins Ausland ggf. anfallende Zölle und Zollbearbeitungsgebühren können durch den Lieferanten vom Abnehmer zurückverlangt werden; Angaben hierzu sind auf schriftliche Anfrage erhältlich.

3) Veränderungen und Abweichungen bei den Artikeln

Der Lieferant ist bestrebt, den Abnehmern technisch verbesserte und fortentwickelte Artikel schnell zur Verfügung zu stellen. Technische und optische Veränderungen bei den angebotenen Artikeln bleiben vorbehalten; sie sind insbesondere dann zulässig, wenn sie den Wert, die technische Funktion und den normalen Gebrauch der Artikel nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Abbildungen in Katalogen und auf der Internetseite des Lieferanten können vom tatsächlich gelieferten Artikel unwesentlich abweichen. Technische, optische und alle weiteren Angaben in Katalogen und auf der Internetseite des Lieferanten sind Näherungswerte, die keine Zusicherung von Eigenschaften der Artikel enthalten.

Ist aufgrund einer Veränderung die Annahme der bestellten Ware für den Abnehmer unzumutbar geworden, so kann er vom Vertrag zurücktreten.

4) Vertragsschluss, Zahlung und Lieferung

Mit der Präsentation von Artikeln auf der Internetseite oder in Katalogen des Lieferanten und mit der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot durch den Lieferanten verbunden. Erst die Bestellung durch den Abnehmer stellt ein Angebot an den Lieferanten zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Wenn der Abnehmer im Online-Shop www.birdpen.de eine Bestellung aufgibt, sendet der Lieferant dem Abnehmer an die von diesem angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht, mit der der Lieferant den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail stellt keine Annahme des Angebots des Abnehmers durch den Lieferanten dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Lieferanten eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Lieferant die bestellte Ware an den Abnehmer per Post versendet oder an diesen übergibt. Die Lieferungen erfolgen, wie folgt nach Zahlungsart:
Vorkasse: Die Lieferung erfolgt umgehend nach Eingang des gesamten Betrages auf dem Konto des Lieferanten.
PayPal: Die Lieferung erfolgt nach dem Eingang der Bestätigungs-E-Mail von PayPal.
Rechnung: Die Ware wird vom Lieferanten versendet mit Rechnung, welche innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen ist.

Unvorhersehbare, unabwendbare oder außergewöhnliche Ereignisse wie zum Beispiel Arbeitskämpfe, extremes Wetter-geschehen und Naturkatastrophen befreien den Lieferanten für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit in vollem Umfang von der Lieferpflicht. Der Abnehmer kann aus der Unmöglichkeit oder einer Verzögerung der Lieferung nur dann Rechte ableiten, wenn deren Umstände vom Lieferanten zu vertreten sind.

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist die bei der Bestellung durch den Abnehmer angegebene Lieferadresse. Über mehrere Sendungen verteilte Teillieferungen sind zulässig.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Abnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Lieferanten unbestritten sind.

5) Widerrufsrecht

Soweit Sie Verbraucher sind und die Bestellung weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zwischen Ihnen und dem Lieferanten zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle von über mehrere Sendungen verteilten Teillieferungen läuft die Frist ab dem Tag, an dem die letzte Teillieferung eingegangen ist.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Lieferanten (Dr. Kolbe GmbH, Elsterweg 8, 72760 Reutlingen, Deutschland, Telefon +49 (0)7121/47444), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit einem per Post versendeten Brief) über Ihren Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen. Sie können dazu das Widerrufsformular nutzen, das Sie im Internet unter www.birdpen.de/widerruf.htm herunterladen können. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht zwingend vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, hat der Lieferant Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Kosten für Verpackung und Versand jedoch mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich ggf. daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Lieferanten angebotene günstigste Art der Lieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags beim Lieferanten eingegangen ist. Die Lieferung durch den Lieferanten erfolgt standardmäßig per Briefpost, Päckchen oder Paket. Für die Rückzahlung verwendet der Lieferant dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen vom Lieferanten wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Lieferant kann die Rückzahlung verweigern, bis er die gelieferte Ware wieder zurück erhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurück gesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware im Fall des Widerrufs unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie dem Lieferanten über den Widerruf des Vertrags informieren, zurückzusenden oder zu übergeben an Dr. Kolbe GmbH, Elsterweg 8, 72760 Reutlingen, Deutschland. Sie haben die Frist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware sind von Ihnen zu tragen, dabei handelt es sich insbesondere um Standardporto für Briefpost, Päckchen und Pakete. Sie müssen für einen ggf. eingetretenen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

6)   Gewährleistung

Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Abnehmer und dem Lieferanten vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem geschlossenen Vertrag vorausgesetzte oder für die Verwendung allgemein eignet oder nicht die Eigenschaften aufweist, die der Abnehmer nach den öffentlichen Äußerungen des Lieferanten erwarten konnte, so ist der Lieferant zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Lieferant aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Abnehmer muss dem Lieferanten eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.

Die Nacherfüllung erfolgt durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung neuer Ware. Der Abnehmer ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Lieferant die Nacherfüllung zwei Mal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, ist der Abnehmer nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

Der Abnehmer kann Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der Ziffer 7 geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Abnehmers, weitergehende Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.

7) Haftung

Ansprüche des Abnehmers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Abnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Lieferanten, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Lieferant nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Abnehmers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt

8) Datenschutz

Wenn auf der Internetseite des Lieferanten oder auf einem anderen Wege die Möglichkeit für den Abnehmer besteht, persönliche Daten wie Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse anzugeben, so findet die Angabe dieser Daten durch den Abnehmer ausdrücklich freiwillig statt. Der Abnehmer erklärt sich mit der Angabe seiner persönlichen Daten damit einverstanden, dass diese vom Lieferanten gespeichert werden.

Der Lieferant wird die persönlichen Daten der Abnehmer nur für den eigenen Geschäftsbetrieb und insbesondere für die Abwicklung der getätigten Bestellungen verwenden. Eine Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte erfolgt nicht, außer dies ist zur computerbasierten Datenverwaltung des Geschäftsbetriebs, zur Durchführung des Auftrags und zur Versendung der Ware an den Abnehmer notwendig.

Mehr Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9) Besondere Regelungen im Geschäftsverkehr mit Unternehmen und Behörden

Handelt es sich beim Abnehmer um ein Unternehmen oder einen Kaufmann im Sinne des HGB oder eine öffentlich-rechtliche Institution, so gelten ergänzend und ggf. abweichend folgende Regelungen:

a) Lieferungen an Unternehmen, Kaufleute oder öffentlich-rechtliche Institutionen können auf Rechnung erfolgen.

b) AGB oder Allgemeine Einkaufsbedingungen des Abnehmers gelten nicht. Mit Eingang der Zahlung beim Lieferanten wird die Geltung der AGB des Lieferanten akzeptiert.

c) Der Lieferant haftet für entstandene Schäden außer bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz maximal in Höhe des in Rechnung gestellten Warenwerts. Ansprüche wegen Sachmängeln beschränken sich auf Ersatzlieferung.

10) Schlussbestimmungen

Der Lieferant behält sich das Recht vor, seine AGB jederzeit zu ändern. Ein Lieferauftrag bzw. Vertrag zwischen dem Abnehmer und dem Lieferanten kommt zu den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen AGB zustande.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, sofern der Abnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, 72760 Reutlingen.

Soweit sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam herausstellen, so bleibt die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen davon unberührt.

Dr. Kolbe GmbH, Elsterweg 8, 72760 Reutlingen, 14. November 2022

 

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Dr. Kolbe GmbH, Elsterweg 8, 72760 Reutlingen, 01. August 2017

 

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